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name: vaf-bsag-mietvertrag
title: BSAG-Mietvertrag
description: 'BSAG-Kiosk-Mietvertrag ausfüllen: Anwendungsfall BSAG-Term Sheet Huckelriede liegt vor und muss in Mietvertragsvorlage übertragen werden. §§ 535 ff. BGB Mietvertrag, § 9 UStG Umsatzsteueroption, § 550 BGB Schriftformerfordernis. Prüfraster BSAG-Handelsregisterprüfung, Term Sheet vollständig Fläche Nutzungsart Miete Laufzeit, USt-Option Vorsteuerabzug, Konkurrenzschutzklausel. Output ausgefüllter BSAG-Mietvertragsentwurf mit Lückenmarkierung und Klauselentscheidungen. Abgrenzung zu allgemeinem Kommandocenter und zu Template-Erkennung.'
author: Klotzkette
author_url: https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/vertragsausfueller/skills/vaf-bsag-mietvertrag
license: Apache-2.0
version: 0.1.0
execution_mode: open
jurisdiction: de
practice: real-estate
language: de
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# BSAG-Mietvertrag


## Triage zu Beginn

1. Ist die BSAG als Vermieterin im Handelsregister eingetragen und ist die Vertretung aktuell?
2. Liegt das Term Sheet Huckelriede vollständig vor (Fläche, Nutzungsart, Miete, Laufzeit)?
3. Gibt es USt-Option (§ 9 UStG) — ist BSAG als Vermieter zum Vorsteuerabzug berechtigt?
4. Soll eine Konkurrenzschutzklausel aufgenommen werden und welchen Umfang?

## Aktuelle Rechtsprechung

- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.

## Zentrale Normen

- § 535, 536 BGB — Miete und Mängelgewährleistung
- § 550 BGB — Schriftformerfordernis bei Mietdauer > 1 Jahr
- § 578 BGB — Gewerbemietrecht (entsprechende Anwendung)
- § 9 UStG — Option zur Umsatzsteuer (wichtig für BSAG-Mietvertrag)
- § 305 ff. BGB — AGB-Kontrolle gewerblicher Klauseln

## Quellenregel

Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
## Aufgabe

Der Skill setzt den Huckelriede-Term-Sheet-Fall in die BSAG-Vorlage um. Er arbeitet freistehend innerhalb des Vertragsausfüller-Plugins und setzt keine anderen Plugins voraus.

## Startet bei

- hochgeladener Word-Vorlage oder altem Vertrag
- Term Sheet, E-Mail, Tabelle oder Freitext mit Eckdaten
- Wunsch nach neuem Vertragsentwurf
- Wunsch nach Redline oder Track Changes

## Workflow

1. BSAG-Stammdaten als feste Vermieterdaten übernehmen.
2. Mieter, Mietobjekt, Fläche, Nutzung, Miete, Nebenkosten, Kaution, Laufzeit, Option, Indexierung, Öffnungszeiten und Sonderbedingungen mappen.
3. Sonderpunkte wie Konkurrenzschutz, Fettabscheider, Sauberhaltung, Sortiment, Werbung und Rückbau als Klauselentscheidungen abfragen.
4. Clean-Entwurf, Ausfüllprotokoll und auf Wunsch nach Rückfrage Redline-Fassung vorbereiten.

## Ausgabe

- Vertragsdatenmatrix
- Rückfragenliste
- Ausfüllprotokoll
- Entwurfs- oder Prüfvermerk
- klare Stopper vor Track Changes, falls noch keine ausdrückliche Bestätigung vorliegt

## Leitplanken

- Originaldateien werden nie überschrieben.
- Track Changes, Redline oder Vergleichsfassung nur nach ausdrücklicher Rückfrage und Bestätigung.
- Offene Werte bleiben sichtbar; sie werden nicht erfunden.
- Juristische Wahlentscheidungen werden erklärt und protokolliert.
